Monat: November 2016
Taunuskamm: Auskunftsklage gegen Umweltministerium
Der Verein „Rettet den Taunuskamm“, der verhindern will, dass auf der Hohen Wurzel zwischen Wiesbaden und Taunusstein zehn Windräder installiert werden, hat eine Auskunftsklage gegen das hessische Umweltministerium eingereicht. Die Mitglieder verlangen Transparenz und berufen sich auf das hessische Umweltinformationsgesetz.
Für Gödel und seine Mitstreiter ist das Einmischen des Umweltministeriums zu einem solch fortgeschrittenen Zeitpunkt „skandalös und ohne rechtliche Grundlage“. Laut Ulrich Rommelfanger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist ein Clearingverfahren kein offizieller Verfahrensschritt. Die Entscheidung, ob Windräder auf dem Taunuskamm gebaut werden dürfen, obliege allein dem RP. Dadurch dass sich nun das Ministerium einschalte, werde der Anschein erweckt, dass man Leute auf Linie bringen wolle. Das Ministerium sei gegenüber dem RP zwar nicht weisungsbefugt; aber durch Gespräche könne „mittelbarer Druck“ auf die Mitarbeiter ausgeübt werden, sagt er und fügt hinzu: „Ein aus guten Gründen nicht genehmigungsfähiges Vorhaben lässt sich nicht hinclearen“.
http://www.fr-online.de/wiesbaden/wiesbaden-klage-gegen-umweltministerium,1472860,34960238.html
FDP unterstützt Auskunftsklage
Die FDP im Wiesbadener Rathaus springt dem Verein „Rettet dem Taunuskamm“ zur Seite. In einer Pressemitteilung teilen die Liberalen mit, die Auskunftsklage des Vereins zu befürworten. Zudem poche man auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit.
http://www.fr-online.de/wiesbaden/wiesbaden-fdp-unterstuetzt-auskunftsklage,1472860,34964084.html
Rettet Trump unsere Wälder?
Donald Trump verabscheut Windräder. Bei einem Besuch in der Redaktion der amerikanischen Tageszeitung New York Times wetterte der künftige Präsident der Vereinigten Staaten erneut gegen Ökostromanlagen. „Ich habe ein Problem mit Wind“, sagte Trump. „Windmühlen töten Vögel und Windmühlen benötigen massive Subventionen.“ Der Immobilien-unternehmer ist davon überzeugt, dass sich Windenergieanlagen, die teils 200 Meter hoch in den Himmel ragen, ohne staatliche Fördergelder überhaupt nicht rechnen würden. Gleich nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten sind die Aktienkurse von Windkraftkonzernen wie dem dänischen Vorreiter Vestas oder Nordex teils zweistellig eingebrochen.
ABO Invest korrigiert Umsatz nach unten
Das Konzernergebnis vor Steuern (EBT) 2016 wird sich aus heutiger Sicht in einer Größenordnung von -0,5 bis -1,0 Millionen Euro bewegen (Vorjahr: rund -3,3 Millionen Euro). Erwartet worden war ein positives Vorsteuerergebnis zwischen 0,5 und 1,0 Millionen Euro.
„Rettet den Taunuskamm“ verklagt Umweltministerin
Wiesbaden. Die Initiative „Rettet den Taunuskamm“ hat jetzt beim Verwaltungsgericht Wiesbaden Klage gegen Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) eingereicht, um die Protokolle der ersten drei Sitzungen dieser Clearingstelle einsehen zu können. Dem Wiesbadener Bürgermeister und Umweltdezernent Arno Goßmann (SPD) wirft die Initiative vor, eine neue Stellungnahme der Wiesbadener Denkmalschützer zurückzuhalten.
Die Redaktion von VKH bittet die Kommentare zu bewerten, und/oder Kommentare zu schreiben.
Hessen und die Lizenz zum Töten
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu Ausnahmen vom Tötungsverbot gemäß Bundesnaturschutzgesetz bei WKA.
Was hat der Klimawandel mit CO2 zu tun?
Messungen ergeben zu viele Geräusche der WKA
Der Windpark muss im Schuttertal nachbessern
Im Rahmen einer orientierenden Lärmmessung hat das Landratsamt laut der Pressemitteilung festgestellt, dass von den Windenergieanlagen des Bürgerwindparks Südliche Ortenau deutlich wahrnehmbare, sogenannte Impulshaltigkeiten ausgehen, die von der immissionschutzrechtlichen Genehmigung nicht abgedeckt sind. Im Klartext: Die Windräder verursachen Geräusche, die es nicht geben darf und die lauter sind als erlaubt.
Das Landratsamt hat deshalb gegenüber dem Betreiber des Windparks angeordnet, “die Anlagen ab sofort so zu betreiben, dass von diesen keine deutlich wahrnehmbaren Impulshaltigkeiten mehr ausgehen”. Der Betreiber könne die Anlagen in einem schallreduzierten Betrieb fahren. “Ist auf diesem Wege die Verringerung der Impulshaltigkeit nicht in ausreichendem Maße möglich, sind gegebenenfalls auch einzelne oder mehrere Anlagen bis zur Ursachenbeseitigung stillzulegen”, heißt es weiter, “den Nachweis für den genehmigungskonformen Betrieb hat der Betreiber zu erbringen.”
Die Ausprägung der Impulshaltigkeit, die vom Windpark Südliche Ortenau ausgehe, übersteige aber das durch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zulässige Maß. “Green City Energy AG ist nunmehr aufgefordert, sofort Abhilfe zu schaffen“, erklärt die Amtsleiterin abschließend.
Bürgerbegehren Butzbach – Gerichtsverhandlung am 19. 01.2017
Liebe Mitstreiter,
das Verwaltungsgericht hat nun die mündliche Verhandlung in Sachen BÜRGERBEGEHREN/BÜRGERENTSCHEID des “Bündnisses für den Wald” Butzbach terminiert:
Donnerstag 19. Januar 2017
um 10.00 Uhr
Saal 103
VERWALTUNGSGERICHT, Marburgerstr. 4, 35390 Gießen
“Ein Bündnis für den Wald” ist das Aktionsbündnis aus BI Gegenwind im Taunus, dem gemeinnützigen Verein “Nauturpark Hochtaunus darf nicht sterben” e.V., dem HEIMATVEREIN HOCHWEISEL e.V. und den Oppositionsparteien UWG und FDP in Butzbach!
DIES IST EINE ÖFFENTLICHE SITZUNG!
Wir hoffen auf großes Interesse und viel Publikum, wenn die Rechtmäßigkeit der Unterschrift des Bürgermeisters, geleistet während der laufenden Stadtverordnetensitzung im Sommer vor einem Jahr, vom Gericht überprüft wird!
Viele Grüße
A. G.
Sprecherin BI Gegenwind
Sprecherin BI Gegenwind
GDE Error: Error retrieving file - if necessary turn off error checking (404:Not Found)
Windpark Bad Nauheim – Projektierer suchen nach Grundstücken
Aktuell plant die Firma AlphaSol GmbH aus Bad Nauheim in Zusammenarbeit mit der Firma EnBW Winkraftprojekte GmbH aus Stuttgart einen Windpark zwischen Steinfurth, Södel, Melbach, Dorheim, Schwalheim, Rödgen und Wisselsheim.
Weitere Informationen hierzu auf der Internetseite der Bürgerinitiative Gegenwind-Wetterau:
http://www.gegenwind-wetterau.de/gww983/index.php/vorhaben/windpark-bad-nauheim/
Drei Windräder für Löhnberg
Presseartikel in der heutigen Ausgabe des Weilburger Tageblatts:
“Firma will drei Mühlen bauen” Löhnberg: Die Windkraftpläne für Löhnberg werden konkreter. Das Unternehmen Enercon aus Ostfriesland hat beim Regierungspräsidium Gießen den Antrag gestellt, um ein Windrad in Niedershausen und zwei Anlagen auf Selteser Gemarkung aufstellen zu können. (ohe).
Kreis-FDP unterstützt BI-Rennstraße
Bad Camberg, Landkreis Limburg-Weilburg Schardt-Sauer: Windkraft ist ökonomisch und ökologisch Unsinn
Thüringer Vernunftbürger wehren sich gegen Rot-Rot-Grüne Waldvernichtung
“Rot-Grün-Rot bringt unseren Wald in Not” – das ist die Botschaft vor dem Erfurter Landtag.
Eine beeindruckende Demo unserer Mitstreiter.
Das ABC von Energiewende und Grünsprech 22: Energiewende 3
Die Besonderheit der Stromproduktion besteht in der Abhängigkeit zum gleichzeitigen Verbrauch. Nur dann sind das Gleichgewicht und sein messbarer Parameter, die stabile Netzfrequenz, gegeben. Für den Sekundenbereich hat auch ein großes Netz eine allerdings sehr überschaubare Speicherwirkung.
Weiterlesen: http://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-abc-von-energiewende-und-gruensprech-22-energiewende-3/
Neue Studie: Windparks könnten bis zu 80.000 Fledermäuse pro Jahr töten
Von Sarah Knapton
Windparks töten möglicherweise zehntausende Fledermäuse pro Jahr, sogar dort, wo Risiko-Abschätzungen zur Vermeidung dieser Todesfälle durchgeführt worden sind. Zu diesem Ergebnis kam eine neue Studie von Forschern an der University of Exeter.
Sie zogen Suchhunde heran, um die Körper angeschlagener Fledermäuse in der Nähe von Turbinen zu finden, um die Größenordnung des Problems zu ermitteln.
Extrapoliert man diese Zahl auf alle Festlands-Windparks in UK, könnte dies bedeuten, dass rund 80.000 jedes Jahr durch Turbinen zu Tode kommen. Die Forschungen zeigten auch, dass das Risiko der Fledermäuse zu sterben um 18% mit jedem zusätzlichen Meter Rotorblatt-Länge zunimmt. Bei einigen einzelnen Windturbinen wurde eine Rate von etwa fünf getöteten Fledermäusen pro Jahr gefunden.